Gesetze und Verordnungen
Im Folgenden haben wir die aus unserer Sicht wichtigsten Gesetze und Verordnungen sowie Amtliche Mitteilungen und Dienstvereinbarungen der Hochschule nach unterschiedlichen Themenfeldern zusammengestellt.
Sollte Ihnen etwas fehlen, oder ein Link mal nicht korrekt sein, senden Sie uns eine E-Mail. Senden Sie uns bitte auch eine E-Mail, sollten Sie eine Rechtsgrundlage nicht in dem von Ihnen erwarteten Themenfeld, sondern in einem anderen Themenfeld finden. Wir überprüfen dann aufgrund Ihres Änderungsvorschlages unsere Zuordnung.
Rechtsgrundlagen aus dem Bereich Arbeitsrecht / Personal
- Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz - BeamtStG; Bundesgesetz)
- Beamtengesetz für das Land Brandenburg (Landesbeamtengesetz- LBG
- Beamtenversorgungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Beamtenversorgungsgesetz - BbgBeamtVG)
- Arbeitszeitgesetz
- Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)
- Gesetz über die Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG)
- Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz - WissZeitVG)
- Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG)
- Entgeltfortzahlungsgesetz - EntgFG
- Kündigungsschutzgesetz - KSchG
- Mindestlohngesetz - MiLoG
- Gesetz zur Einführung eines Rauchverbotes in Einrichtungen des Bundes und öffentlichen Verkehrsmitteln (Bundesnichtraucherschutzgesetz - BNichtrSchG)
- Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Brandenburgisches Nichtrauchendenschutzgesetz - BbgNiRSchG)
- Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz - PflegeZG)
- Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Überprüfung der Gesetzmäßigkeit der Berufungsverfahren und der Effektivität der Berufungspraxis an den Hochschulen nach § 38 Absatz 6 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes vom 01.03.2010
- Erlass über die Befristung der Dienstverhältnisse von Professorinnen und Professoren bei der ersten Berufung zur Professorin oder zum Professor gemäß § 43 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes vom 27.08.2014
- Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Brandenburg (Hochschulnebentätigkeitsverordnung- HNtV vom 04.12.1995)
- Verwaltungsvorschriften des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Brandenburg - HNtV-VV - vom 14.05.2005
- Verordnung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen einer obersten Dienstbehörde sowie Rechten und Pflichten eines Arbeitgebers und Ausbilders auf die Hochschulen (Hochschulpersonalzuständigkeitsverordnung- HochschulZV vom 06.03.2018)
- Hinweisschreiben des Ministerium des Innern vom 22.01.2014 zur Nebentätigkeit der Beamtinnen und Beamten hinsichtlich des Betreibens von Energieerzeugungsanlagen und hauseigenen Photovoltaikanlagen
- Verordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen für Professoren und hauptamtliche Hochschulleitungen im Bereich des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (Hochschulleistungsbezügeverordnung- HLeistBV in der Fassung vom 04.08.2015)
- Richtlinie des Landes Brandenburg zur Besetzung von Arbeitsplätzen und Dienstposten - BesetzungsRL -
- Personalvertretungsgesetz für das Land Brandenburg (Landespersonalvertretungsgesetz- PersVG) in der Fassung vom 25.01.2016
- Satzung zur Durchführung von Berufungsverfahren für die Besetzung von Professuren sowie zur Beschäftigung von Gastprofessoren an der Fachhochschule Brandenburg (Berufungssatzung) vom 11.12.2013
- Satzung über das Verfahren der Berufung von Honorarprofessoren der Fachhochschule Brandenburg - Honorarprofessorensatzung vom 11.12.2013
- Satzung der Fachhochschule Brandenburg über die Gewährung von Hochschulleistungsbezügen (Zulagensatzung - ZulS-FHB) vom 17.11.2006
Rechtsnormen aus dem Bereich Schwerbehindertenrecht und Gleichstellung haben wir für Sie in der Rubrik Chancengleichheit ausgewiesen.