Gesetze und Verordnungen
Im Folgenden haben wir die aus unserer Sicht wichtigsten Gesetze und Verordnungen sowie Amtliche Mitteilungen und Dienstvereinbarungen der Hochschule nach unterschiedlichen Themenfeldern zusammengestellt.
Sollte Ihnen etwas fehlen, oder ein Link mal nicht korrekt sein, senden Sie uns eine E-Mail. Senden Sie uns bitte auch eine E-Mail, sollten Sie eine Rechtsgrundlage nicht in dem von Ihnen erwarteten Themenfeld, sondern in einem anderen Themenfeld finden. Wir überprüfen dann aufgrund Ihres Änderungsvorschlages unsere Zuordnung.
Rechtsgrundlagen aus dem Bereich Haushalt / Finanzen
- Landeshaushaltsordnung (LHO), aktuelle Fassung
- Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO), aktuelle Fassung
- Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Brandenburg - beinhalten auch die früheren "Zuordnungsrichtlinien zum Gruppierungsplan"
- Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Forschung mit Mitteln Dritter (Drittmittelrichtlinie) in der Fassung vom 27.08.2010
- Richtlinie über die Nutzung und die Grundsätze der Beschaffung von Dienstkraftfahrzeugen in der Landesverwaltung des Landes Brandenburg (Dienstkraftfahrzeugrichtlinie - DKfzRL) in der Fassung vom 24.10.2016
- Regeln für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen an der Technischen Hochschule Brandenburg vom 27.06.2017 (DKfzRL-THB)
- Richtlinie über die Aussonderung und Verwertung von landeseigenen beweglichen Sachen (Aussonderungsrichtlinie) vom 10.07.2009
- Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz - BbgVergG) vom 29.09.2016
- Richtlinie der Hochschule zur Anwendung des Bundesreisekostengesetzes (BRKG) vom 04.12.2015 (Dienstreiserichtlinie)
- Spenden- und Sponsoringordnung vom 08.02.2017
- Korruptionspräventionsrichtlinie vom 08.01.2018
- Inventarisierungsrichtlinie vom 12.10.2021
- Gebührenordnung der Technischen Hochschule Brandenburg vom 24.05.2022
- Entgeltordnung der Technischen Hochschule Brandenburg vom 22.06.2023
- Erstattungsrichtlinie vom 22.09.2023
- Richtlinie zur Finanzierung von Repräsentations- und Bewirtungskosten (Bewirtungskostenrichtlinie) vom 12.09.2023
Die aktuellen Haushaltswirtschaftsrundschreiben und Jahresabschlusserlasse des Ministeriums der Finanzen finden Sie auf unserer Intranetseite.